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Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2018

Gemeinderat stimmt Beitritt zum Zweckverband des Landkreises für den künftigen Breitbandausbau zu

Einstimmig stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 18.12.2018 dem Beitritt der Stadt Asperg zum Zweckverband des Landkreises Ludwigsburg für den geplanten Breitbandausbau zu.

Mit Gründung des Zweckverbands wollen die Kommunen im Landkreis gemeinsam mit der Deutschen Telekom den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung forcieren und Versorgungslücken beim Glasfaserausbau zügig schließen.

Hierzu wird die Stadt Asperg in den neu zu gründenden Zweckverband ein Stammkapital von 0,50 € pro Einwohner einbringen.

Gleichzeitig stimmte der Gemeinderat auch der Gründung und dem Beitritt des neu zu gründenden Zweckverbandes zur Gigabit Region Stuttgart GmbH zu.

Bürgermeister Christian Eiberger wurde vom Gemeinderat bevollmächtigt, die erforderlichen Handlungen und Maßnahmen zu veranlassen.

Gemeinderat stimmt Anwendung eines crowd-moderierten Mitwirkungsforums zum Zwecke der Bürgerbeteiligung zu

Einstimmig beschloss der Gemeinderat auch, dass zum Zwecke der Bürgerbeteiligung künftig ein crowd-moderiertes Mitwirkungsforum eingesetzt werden soll. Bei welchen Vorhaben das Forum künftig zum Einsatz kommt, ist von einer jeweiligen Beschlussfassung durch den Gemeinderat abhängig.

Das Mitwirkungsforum kann für jedes Vorhaben individuell angelegt werden und funktioniert wie folgt:

Über eine Web Plattform wird eine Seite mit dem entsprechenden Thema und bei Bedarf auch zusätzlichen Dokumenten erstellt. Hinzu kommen eine Vorhabenbeschreibung sowie weitere Informationen, die für das Vorhaben von Bedeutung sind.

Bürgerinnen und Bürger können im Anschluss Bewertungen, Argumente und Kommentare ins Forum einstellen.

Die Entscheidung ob von der Bürgerschaft eingestellte Argumente oder Kommentare auch tatsächlich veröffentlicht werden, übernimmt die Crowd Moderation.

Zufällig ausgewählte aktive Nutzer entscheiden ob eine Reaktion/Bewertung akzeptiert und somit veröffentlicht, weitergleitet oder ggf. sogar abgelehnt wird. Damit gewährleistet das System, dass die Argumentation und Auseinandersetzung mit einem Thema sachbezogen bleibt.

Ab einem vorab festgelegten Zeitpunkt steht ein Vorhaben im Forum dann zur Entscheidung an. Aktive und abonnierte Nutzer erhalten hierfür eine Benachrichtigung und stimmen für ein Meinungsbild ab.

Das Ergebnis sowie die Pro und Contra Argumente können die Mitglieder des Gemeinderates für ihren persönlichen Meinungsbildungsprozess heranziehen, sind jedoch nicht daran gebunden.

Gemeinderat stimmt Arbeitsvergabe für die Sanierung der Fritz-Melis-Skulptur zu

Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat auch der Arbeitsvergabe für die Sanierung der Fritz-Melis-Skulptur zu. Die Auftragssumme beläuft sich auf rund 18.000 €.

Bereits im Jahr 2016 wurde die vor der Friedrich-Hölderlin-Schule aufgestellte Skulptur durch den städtischen Bauhof aufgrund erheblicher Schäden abgebaut.

Am 20. März 2018 beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung einen Spendenaufruf in den Asperger Nachrichten zu starten um somit Gelder für die Restaurierung der Skulptur zu sammeln. Bei der Stadtverwaltung gingen seither insgesamt 5.190,00 € an Spenden ein.

Bei einem Gespräch mit einem weiteren potentiellen Spender stellte sich heraus, dass dieser die Hälfte des Differenzbetrags zwischen den bisher eingegangenen Spenden und dem Angebotspreis bezahlen würde.

Der nicht durch Spenden finanzierte städtische Anteil für die Sanierung beläuft sich somit auf rund 6.300 €.

Gemeinderat stimmt Verleihung von Feuerwehrverdienstmedaillen zu

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Verleihung von Feuerwehrverdienstmedaillen an verdiente Mitglieder der Asperger Feuerwehr zu.

Für 30 Jahre aktiven Dienst soll Thomas Kercher mit der Feuerwehrverdienstmedaille in Silber und Erich Zwettler für 40 Jahre aktiven Dienst mit der Feuerwehrmedaille in Gold ausgezeichnet werden.

Beide Auszeichnungen sollen im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 19. Januar 2019 erfolgen.

Gemeinderat stimmt Entgegennahme von Geldspenden zu

Einstimmig stimmte der Gemeinderat auch den im Zeitraum vom 1. Juli bis zum 4. Dezember 2018 bei der Stadt eingegangenen Spenden in Höhe von 10.017,00 € zu.

Spenden gingen unter anderem für die Anschaffung eines Trimmfitgerätas durch den Arbeitskreis Potential, für das Friedrich-List-Gymnasium, die Beleuchtung der Bouleanlage im Bürgergarten, die Stadtbücherei, ein neues Fußballtor für den Schulhof der Friedrich-Hölderlin-Schule oder auch für den Kindergarten Wilhelmstraße ein.

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Marktplatz 1 Fax: 07141 269-253
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