Hauptmenü
- Stadt Asperg
- Rathaus & Service
- Leben & Soziales
- Kultur & Freizeit
- Wohnen & Wirtschaft
Ratsinformationssystem, Stadtrecht, Sitzungsberichte
digital die Arbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen...
Das Ratsinformationssystem der Stadt Asperg
Mit Hilfe des Ratsinformationssystems wird der gesamte Prozess der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital gestaltet.
Auch für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich große Vorteile. Öffentliche Beratungsunterlagen sowie die dazugehörigen Beschlüsse können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. So wird für mehr Transparenz gesorgt und die Arbeit des Gemeinderats kann von der Öffentlichkeit noch besser nachvollzogen werden. Die Umstellung auf das digitale Ratsinformationssystem erfolgte zum 01. Januar 2021. Vorangegangene Sitzungen können daher nicht im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Mit Klick auf den Sitzungstermin erscheinen alle näheren Informationen zur Sitzung, die Sitzungsdokumente und die Tagesordnung. Für die in der Zukunft liegenden Termine können die Tagesordnungen und Dokumente in der Regel fünf Tage vor dem Sitzungstermin abgerufen werden. Beschlussprotokolle hingegen sind nach Fertigstellung abrufbar. Verschiedene Suchfunktionen runden das Ratsinformationssystem ab.
Der Login-Bereich ist ausschließlich den Mitgliedern des Gemeinderates vorbehalten.
Wer Kontakt zu einem Mitglied des Gemeinderats aufnehmen möchte, kann dies ebenfalls über das Ratsinformationssystem tun. Dort sind alle Kontaktdaten der Mitglieder des Gemeinderates hinterlegt. Vorausgesetzt natürlich, das jeweilige Mitglied des Gemeinderats hat hierfür seine Zustimmung erteilt. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist Datenschutz von besonderer Bedeutung.
Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg
Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg gelangen Sie über folgenden Link:
Stadtrechtsammlung
Auch die Stadtrechtsammlung mit allen wichtigen kommunalen Satzungen und Richtlinien finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein zusätzliches Serviceangebot der Stadt Asperg handelt und nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO). Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.
Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates
Zusätzlich zu den Beschlussprotokollen im Ratsinformationssystem können Sie hier auch die ausführlichen Sitzungsberichte der vergangenen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen. Die Sitzungsberichte werden auch in den Asperger Nachrichten (Amtsblatt) abgedruckt.
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 30.01.2024
Gemeinderat berät über Entwurf des Haushaltsplanes 2024
In seiner Sitzung am 30.01.2024 hat der Gemeinderat über den von der Stadtverwaltung am 12.12.2023 eingebrachten Entwurf des Haushalts 2024 beraten. Wir berichteten auch in den Asperger Nachrichten vom 21.12.2023.
Die Stadtverwaltung nahm bei der Beratung Stellungnahme zu Fragen einzelner Haushaltsansätze und erläuterte nochmals einzelne Haushaltsansätze.
Im nächsten Schritt wird in der Sitzung am 06.02.2024 über die Anträge der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelvertretungen beraten, bevor der Haushalt dann am 27.02.2024 abschließend beschlossen werden soll.
Gemeinderat stimmt Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke zu
Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke zu.
Hierbei weist der Betriebszweig Wasserversorgung 2021 einen Jahresgewinn in Höhe von 201.008,68 € auf, wohingegen bei der Tiefgarage „Stadtmitte“ ein Verlust in Höhe von 82.571,61 € auszuweisen ist. Der Gesamtgewinn beträgt somit 118.437,07 €.
Bei den Unterhaltungskosten waren für Hausanschlüsse und für das Leistungsnetz jeweils 80.000 € eingeplant, somit insgesamt 160.000 €. Ausgegeben wurden für die Unterhaltung der Hausanschlüsse 27.704,13 € und für die Unterhaltung des Leistungsnetzes 84.868,09 €. Für die Technische Betriebsführung der Stadtwerke Ludwigsburg wurden 45.933 € ausgegeben.
Die Konzessionsabgabe beträgt 125.822,52 €.
Einsparungen gegenüber den Planzahlen im Wasserversorgungsbereich ergaben sich bei der Unterhaltung der Hausanschlüsse in Höhe von 62.295,87 €. Mindereinnahmen gegenüber dem Planansatz wurden bei den Erlösen aus dem Wasserverkauf erzielt.
Bei der Tiefgarage wurden an Parkgebühren insgesamt 64.045,81 € eingenommen. Bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Tiefgarage wurden rund 54.836,16 € verausgabt.
Insgesamt beträgt der Verlust bei der Tiefgarage 82.571,61 €, kalkuliert waren 71.600 €.
Der Jahresverlust der Tiefgarage wird in voller Höhe durch die Stadt abgedeckt und der Jahresgewinn der Wasserversorgung auf neue Rechnung vorgetragen.
Gleichzeitig wurde die Konzessionsabgabe in Höhe von 125.822,52 € zum 09. November 2023 an die Stadt Asperg abgeführt.
Gemeinderat stimmt Darlehensaufnahme für die Stadtwerke zu
Bei den Stadtwerken Asperg läuft zum 15. Februar 2024 die Zinsbindung eines Darlehens der L-Bank aus. Das im Jahr 2013 aufgenommene Darlehen in Höhe von 147.000 € hat aktuell einen Zinssatz von 1,86 %.
Nachdem die Stadtverwaltung mehrere Angebote eingeholt hatte, fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss, das Darlehen der L-Bank mit einer Darlehenshöhe von rund 147.000 €, mit dem wirtschaftlichsten Prolongationsangebot fortzusetzen.
Gemeinderat wählt Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
Für die Kommunalwahlen im Juni muss ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden. Der Wahlausschuss leitet nach den Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes die Wahlen und wirkt bei der Feststellung der Wahlergebnisse mit. Ihm obliegt die Überprüfung der Gesetzmäßigkeit der eingegangenen Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl und lässt diese zur Wahl zu.
Der Gemeindewahlausschuss besteht, sofern der Bürgermeister nicht selber Kandidat für eine der anstehenden Wahlen ist, kraft Gesetzes aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern.
Vertreter des Bürgermeisters ist dessen Stellvertreter im Amt, also die ehrenamtlichen Stellvertreter. Da alle drei ehrenamtlichen Stellvertreter erneut für den Gemeinderat kandidieren, wurde Ordnungsamtsleiter Marcel Schaich einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Die Beisitzer und die gleiche Zahl von Stellvertretern wählt der Gemeinderat aus dem Kreis der Wahlberechtigten. Wahlbewerber und Vertrauensleute eines Wahlvorschlags für eine der anstehenden Wahlen können nicht gleichzeitig Mitglied des Gemeindewahlausschusses werden. Ein Ausschluss von der Mitwirkung wegen sonstiger Hinderungsgründe oder wegen Befangenheit im Sinne der Gemeindeordnung kommen bei der Besetzung des Gemeindewahlausschusses jedoch nicht in Betracht.
Der Gemeinderat wählte einstimmig Frau Anna Ruoff, Herrn Siegfried Müller, Herrn Steffen Zimmermann und Herrn Jürgen Heurich als Beisitzer. Herr Heinz Beck, Frau Getrud Finkbeiner, Herr Detlef Bäßler und Herr Rolf Janiak wurden zu den stellvertretenden Beisitzern in den Gemeindewahlausschuss gewählt.
Verwenden Sie diese Tastaturbefehle,
um die Schriftgröße zu verändern: