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Veröffentlichung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.10.2024 den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung in der Fassung vom 08.10.2024 gebilligt und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB parallel zur Beteiligung im Rahmen des Bebauungsplanes „Sporthalle Im Überrück“ beschlossen.
Der künftige räumliche Geltungsbereich der Änderung des Flächennutzungsplans ergibt sich der Planskizze des Büros Project GmbH vom 08.10.2024.
Der räumliche Geltungsbereich betrifft die Flurstücke: 409 (Teilfläche), 409/1, 409/2, 410, 411, 412, 413, 506, 507, 508, 509, 519 (Teilfläche), 565 (Teilfläche) und 514/3 (Teilfläche)
Maßgebend für den Geltungsbereich ist der unmaßstäbliche Lageplan.
Ziele und Zwecke der Planung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.07.2023 (Drucksachennr. GR 054/2023) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sporthalle Im Überrück“ gefasst und die Verwaltung mit der Durchführung den weiteren Verfahrensschritten beauftragt.
Die Fläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes befindet sich nur in Teilen im Flächennutzungsplan 2010 der Stadt Asperg innerhalb der ausgewiesenen „Fläche für den Gemeinbedarf“. Der westliche Bereich des Bebauungsplanes befindet sich innerhalb von als „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellten Flächen.
Da der Bebauungsplan nicht vollständig aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden kann, ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB mit dem Ziel der Darstellung der künftig neu angestrebten Nutzung erforderlich.
Da zwischenzeitlich die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung vorliegen, konnten die Inhalte konkretisiert werden. Nun wird der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Im Überrück“ erneut öffentlich ausgelegt und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingeholt.
Nach erfolgter Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit ihre Anregungen und Stellungnahmen zu den Planinhalten bei der Stadtverwaltung einzureichen. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange findet in schriftlicher Form statt.
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Im Überrück“ sowie
in der Zeit vom 08.11.2024 bis einschließlich 09.12.2024 bei der Stadtverwaltung Asperg, Marktplatz 1, 71679 Asperg, EG während den allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Hierbei wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung während der üblichen Öffnungszeiten gegeben. Gerne können Sie Ihre Stellungsnahmen auch per E-Mail an c.goetz@asperg.de übermitteln. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 5 BauGB bei der Beschlussfassung der Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben.
Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:
Sämtliche Unterlagen der Flächennutzungsplanänderung werden gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB zusätzlich im Anschluss zur Einsicht eingestellt.
Asperg, den 07.11.2024
gez.
Christian Eiberger
Bürgermeister
Vorerkundung auf Kampfmittelfreiheit
Ermittlung und Beurteilung der schalltechnischen Auswirkungen
Im Stadtgebiet von Asperg haben zahlreichen Bebauungsplänen aus unterschiedlichen Zeiten Rechtskraft. Die Bebauungspläne können Sie über den gemeinsamen Kartendienst des Landkreises Ludwigsburg suchen und abrufen. Dieser Service ist kostenlos und steht Ihnen 24 Stunden am Tag zur Verfügung.
Aktuelle Bebauungsplanverfahren finden Sie auch auf dieser Seite.
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) handelt.
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.
Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 9 Abs. 4 BauGB und § 74 LBO den Bebauungsplan „Werbeanlagen Lurer Platz" in der Fassung vom 24.10.2023 samt Textteil mit Begründung als Satzung beschlossen.
Erfordernis der Planung
Der Bebauungsplan „Werbeanlagen“ für ausgewählte Hauptstraßen im Stadtgebiet Asperg wurde am 14.07.2022 rechtskräftig. Es sind dort aus dem Geltungsbereich solche Flächen ausgespart, über die bereits Bebauungspläne mit expliziten Festsetzungen zu Werbeanlagen wirksam sind.
Dazu gehört auch der Bereich Lurer Platz, zu dem seinerzeit ein Bebauungsplan in Aufstellung begriffen war; das Verfahren wurde jedoch nicht weitergeführt.
Mit dem nun vorliegenden Bebauungsplan „Werbeanlagen Lurer Platz“ soll diese Lücke im rechtskräftigen Bebauungsplan „Werbeanlagen“ geschlossen und damit sichergestellt werden, dass sich Städtebau und Stadtbild gem. § 1 (3) - (5) BauGB in der Kernstadt möglichst einheitlich weiterentwickeln.
Beschreibung des Plangebiets
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Werbeanlagen Lurer Platz“ umfasst alle öffentlichen und privaten Flächen entlang der Eglosheimer Straße in einem ausgesparten Abschnitt des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Werbeanlagen“ einschließlich des Parkplatzes vor der Stadthalle, und zwar innerhalb eines Abstands von jeweils 30 m beidseitig parallel zur Mittelachse der Fahrbahntrassen.
Der vorliegende Bebauungsplan fügt sich in den Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans „Werbeanlagen“ nahtlos ein; er überlagert allerdings Teile der nachfolgend aufgeführten rechtskräftigen Bebauungspläne der Stadt Asperg, die entweder als nicht qualifiziert gelten oder die lediglich unbestimmte bzw. gar keine Festsetzungen zu Werbeanlagen treffen:
Planverfahren
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat am 28.02.2023 die Erforderlichkeit des Bebauungsplans „Werbeanlagen Lurer Platz“ festgestellt und die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens beschlossen. Es wurde das Planaufstellungsverfahren nach § 13 BauGB angewandt (vereinfachtes Verfahren). Von frühzeitiger Unterrichtung, Umweltbericht, Umweltprüfung und Eingriffsregelungen war das Verfahren aufgrund der o. g. Voraussetzungen nach § 13 BauGB freigestellt.
Inkrafttreten
Dieser Beschluss wurde am 02.11.2023 gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Werbeanlagen Lurer Platz" in Kraft.
Einsichtnahme
Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens und der Abwägung auf dieser Seite einsehen.
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
Zudem können alle Unterlagen bei der Stadtverwaltung Asperg, Marktplatz 1, 71679 Asperg, Zimmer 315, während der offiziellen Öffnungszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 S. 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
Asperg, den 02.11.2023
gez.
Christian Eiberger
Bürgermeister
Satzungen zu Bebauuungsplänen können Sie in der Stadtrechtsammlung im Ratsinformationssysten nachverfolgen.
Link zur Stadtrechtsammlung der Stadt Asperg
Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans „Sporthalle Im Überrück“ und des Beschlusses der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.10.2024 den Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan in der Fassung vom 09.10.2024 gebilligt und die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange beschlossen. Die notwendige Teiländerung des Flächennutzungsplans findet im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB statt.
Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem Lageplan des Büros Project GmbH vom 09.10.2024.
Der räumliche Geltungsbereich betrifft die Flurstücke: 409 (Teilfläche), 409/1, 409/2, 410, 411, 412, 413, 506, 507, 508, 509, 514/3 (Teilfläche), 519 (Teilfläche) und 565 (Teilfläche).
Maßgebend für den Geltungsbereich ist der unmaßstäbliche Lageplan.
Ziele und Zwecke der Planung
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.07.2023 (Drucksachennr. GR 054/2023) den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sporthalle Im Überrück“ gefasst und die Verwaltung mit der Durchführung den weiteren Verfahrensschritten beauftragt.
In seiner Sitzung vom 14.05.2024 hat der Gemeinderat den Vorentwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan gebilligt. Im Anschluss daran erfolgte die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange im Zeitraum vom 24.06.2024 bis 24.07.2024.
Nach erfolgter Bekanntmachung des Beschlusses zur Beteiligung erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit ihre Anregungen und Stellungnahmen zu den Planinhalten bei der Stadtverwaltung einzureichen. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange findet in schriftlicher Form statt. Da zwischenzeitlich die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung vorliegen, konnten die Inhalte und die planungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans konkretisiert werden. Nun wird der Entwurf des Bebauungsplans erneut öffentlich ausgelegt und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingeholt.
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften sowie
in der Zeit vom 08.11.2024 bis einschließlich 09.12.2024 bei der Stadtverwaltung Asperg, Marktplatz 1, 71679 Asperg, EG während den allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsichtnahme aus.
Hierbei wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung während der üblichen Öffnungszeiten gegeben. Gerne können Sie Ihre Stellungsnahmen auch per E-Mail an c.goetz@asperg.de übermitteln. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 5 BauGB bei der Beschlussfassung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben.
Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:
Sämtliche Unterlagen des Entwurfs des Bebauungsplans werden gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB zusätzlich im Anschluss zur Einsicht und zum Download eingestellt.
Asperg, den 07.11.2024
gez.
Christian Eiberger
Bürgermeister
Veröffentlichung des Auslegungsbeschlusses des Entwurfs des Bebauungsplans "Areal Überrück, 1. Änderung" und des Beschlusses der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.10.2024 den Entwurf des Bebauungsplans „Areal Überrück, 1. Änderung“ sowie der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 16.08.2024 gebilligt und mit dem Auslegungsbeschluss die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem Lageplan des Büros KMB vom 16.08.2024, der unverändert abgegrenzt ist und ca. 2,38 ha umfasst.
Ziele und Zwecke der Planung
Ziel des Bebauungsplans „Areal Überrück“ ist die Schaffung von Wohnraum. Aufgrund des nach wie vor großen Bedarfs an Wohnraum, besonders in unserer wirtschaftlich starken Region, ist die Schaffung neuer Wohnbauflächen von hohem öffentlichem Interesse.
Im Bebauungsplan „Areal Überrück“ ist ein Beherbergungsgewerbe gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO ausgeschlossen, sonstige nicht störende Gewerbebetriebe sind jedoch ausnahmsweise zulässig. Dabei wurde klargestellt, dass die gewerblichen Nutzungen dem Wohnen dienen müssen und durch diese Festsetzungen sichergestellt ist, dass der Schwerpunkt der Entwicklung auf der Schaffung von Wohnraum liegt.
Die Praxis und die Rechtsprechung zeigen allerdings, dass die Abgrenzung zwischen den drei Nutzungsarten Wohnen – Beherbergung – Gewerbe fließend und nicht immer rechtssicher zu treffen ist. So stellt z.B. ein „Boardinghouse“ eine bauplanungsrechtlich nicht geregelte Übergangsform zwischen Wohnnutzung und Beherbergungsbetrieb dar (VG Stuttgart, 28. Juli 2016, Az: 6 K 2090/16).
Da das Ziel des Bebauungsplans, die Schaffung von Wohnraum, jedoch gesichert werden soll, ist für die geordnete städtebauliche Entwicklung die Anpassung des Bauleitplans „Areal Überrück“ erforderlich.
Die planungsrechtliche Grundlage für das Änderungsverfahren bildet der Bebauungsplan „Areal Überrück“, rechtskräftig seit 14.10.2021 – das Plangebiet ist deckungsgleich mit dem Geltungsbereich. Im westlichen Teil wird das Plangebiet vom Bebauungsplan „Werbeanlagen“, rechtskräftig seit 14.07.2022, überlagert. Es wird das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewandt (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Die Voraussetzungen dafür, d. h. Lage des Plangebiets im Innenbereich und somit Maßnahme der Innenentwicklung, liegen vor. Die zulässige bauliche Grundfläche im Plangebiet liegt bei 20.000 m². Von Umweltbericht, Umweltprüfung und Eingriffsregelungen ist das Verfahren aufgrund der o. g. Voraussetzungen nach §§ 13 und 13a BauGB freigestellt.
Der
liegen in der Zeit vom 01.11.2024 bis einschließlich 02.12.2024 bei der Stadtverwaltung Asperg, Marktplatz 1, 71679 Asperg, EG, während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsichtnahme aus. Hierbei wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung während der üblichen Öffnungszeiten gegeben.
Sämtliche Unterlagen des Entwurfs des Bebauungsplans „Areal Überrück, 1. Änderung“ werden gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB im Folgenden zusätzlich zur Einsicht und zum Download eingestellt.
Die Stellungnahmen sollen elektronisch an die E-Mail-Adresse c.goetz@asperg.de übermittelt werden. Bei Bedarf können Stellungnahmen aber auch auf anderem Wege (z.B. schriftlich oder mündlich zur Niederschrift) bei der Gemeinde abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. § 4a Abs. 5 BauGB bei der Beschlussfassung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben.
Asperg, den 30.10.2024
gez.
Christian Eiberger
Bürgermeister
Entwurf des Planteils in der Fassung vom 16.08.2024
Entwurf der textlichen Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften in der Fassung vom 16.08.2024
Entwurf der Begründung zum Bebauungsplan in der Fassung vom 16.08.2024