Stadt Asperg

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Bebauungsplan „Werbeanlagen“

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.05.2021 den Entwurf des Bebauungsplans „Werbeanlagen“ gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Werbeanlagen“ umfasst alle öffentlichen und privaten Flächen entlang der ausgewählten Asperger Hauptstraßen, und zwar innerhalb eines Abstands von jeweils 30 m beidseitig parallel zur Trassenmitte.

Der Entwurf des Bebauungsplans samt Begründung und weitere Unterlagen werden vom 19. November 2021 bis 03. Januar 2022 (je einschließlich) im Rathaus, Marktplatz 1, 2. Obergeschoss vor Zimmer 313 während der üblichen Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.

Während der Auslegungsfrist können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Ziele und Zwecke

Werbeanlagen in jeder Form erreichen eine immer größere Bedeutung in den stärker frequentierten Zonen der Stadt. Für das Plangebiet existieren nur wenige Bebauungspläne mit qualifizierten Festsetzungen zum Thema Werbeanlagen. Die bisherigen Beurteilungs- und Genehmigungsregelungen für solche Anlagen genügen zur Steuerung von Ortsbild und Planungssicherheit nicht mehr. Mit vorliegendem Verfahren soll die geordnete stadtbildliche Entwicklung in der Kernstadt und den Randbereichen sichergestellt werden.

Der Bebauungsplan wird nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Asperg, den 11. November 2021

gez.
Christian Eiberger
Bürgermeister

Begründung und Textteil

Planteil

Analyse

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnhofstraße/Lehenstraße“

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat der Stadt Asperg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.12.2021 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen, für das Gebiet „Bahnhofstraße/Lehenstraße“ den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO im Sinne von § 30 Abs. 1 BauGB aufzustellen und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Der räumliche Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans umfasst die nachstehend genannten Grundstücke der Gemarkung Asperg: Flst.-Nr. 1620/1, 1630, 1631 sowie 1633.

Das Bebauungsplanverfahren dient der Innenentwicklung und wird gemäß § 13a BauGB i.V.m § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, eines Umweltberichts nach § 2a BauGB, der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 und § 10a Abs. 1 BauGB durchgeführt. Ein naturschutzrechtlicher Ausgleich gemäß § 1a Abs. 3 BauGB sowie die Erstellung eines Umweltberichts im Sinne von § 2a BauGB ist somit nicht erforderlich. Der Eingriff muss trotzdem möglichst gering bzw. verträglich gehalten werden und bleibt zumindest abwägungsrelevant. Hierzu wurde eine verbalargumentative Eingriffsbewertung formuliert. Belange des Artenschutzes müssen unabhängig von der Wahl des Bebauungsplanverfahrens betrachtet werden. Daher wurde ein Artenschutzgutachten erstellt.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, bestehend aus zeichnerischem Teil und textlichen Festsetzungen mit Begründung, dem Vorhaben- und Erschließungsplan, sowie den Gutachten für Artenschutz, Baugrund, Lärmimmissionen und verkehrsplanerischer Stellungnahme in der Zeit vom 21. Januar 2022 bis 25. Februar 2022 (je einschließlich) im Rathaus Asperg, Marktplatz 1, 71679 Asperg, Erdgeschoss, Zimmer 106 während der üblichen Dienstzeiten öffentlich aus. Aufgrund der eingeschränkten Zugänglichkeit des Rathauses, bedingt durch die Corona-Pandemie, ist es dennoch möglich die Bebauungsplanunterlagen einzusehen. Dazu ist es notwendig sich am Haupteingang des Rathauses am Empfang anzumelden, so dass der Eintritt in das Rathaus ermöglicht werden kann. Zusätzlich können die Mitarbeiter*innen des Empfangs unter der Tel. 07141/269-0 kontaktiert werden.

Soweit jemand das Rathaus wegen gesundheitlicher Bedenken nicht betreten kann oder betreten möchte, verweisen wir auf die Möglichkeit der Einsichtnahme im Internet. In begründeten und glaubhaft gemachten Ausnahmefällen besteht die Möglichkeit, die Unterlagen postalisch anzufordern.

Während der Auslegungsfrist können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift Stellungnahmen zu den Unterlagen bei der vorgenannten Stelle abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlungen der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Asperg, den 13. Januar 2022

gez.
Christian Eiberger
Bürgermeister

Planteil

Textteil

Begründung

Vorhaben- und Erschließungsplan

Lärmschutz

Verkehrsplanerische Stellungnahme

Geotechnischer Bericht

Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung

Ergänzung Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung

Formblatt zur speziellen Artenschutzrechtlichen Prüfung

Erteilung einer Artenschutzrechtlichen Ausnahme

Umsetzung von CEF-Maßnahmen

 

 

Kontakt

Anschrift Kontaktmöglichkeiten
Stadtverwaltung Asperg Tel.: 07141 269-0
Marktplatz 1 Fax: 07141 269-253
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