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Ratsinformationssystem, Stadtrecht, Sitzungsberichte
digital die Arbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen...
Das Ratsinformationssystem der Stadt Asperg
Mit Hilfe des Ratsinformationssystems wird der gesamte Prozess der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital gestaltet.
Auch für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich große Vorteile. Öffentliche Beratungsunterlagen sowie die dazugehörigen Beschlüsse können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. So wird für mehr Transparenz gesorgt und die Arbeit des Gemeinderats kann von der Öffentlichkeit noch besser nachvollzogen werden. Die Umstellung auf das digitale Ratsinformationssystem erfolgte zum 01. Januar 2021. Vorangegangene Sitzungen können daher nicht im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Mit Klick auf den Sitzungstermin erscheinen alle näheren Informationen zur Sitzung, die Sitzungsdokumente und die Tagesordnung. Für die in der Zukunft liegenden Termine können die Tagesordnungen und Dokumente in der Regel fünf Tage vor dem Sitzungstermin abgerufen werden. Beschlussprotokolle hingegen sind nach Fertigstellung abrufbar. Verschiedene Suchfunktionen runden das Ratsinformationssystem ab.
Der Login-Bereich ist ausschließlich den Mitgliedern des Gemeinderates vorbehalten.
Wer Kontakt zu einem Mitglied des Gemeinderats aufnehmen möchte, kann dies ebenfalls über das Ratsinformationssystem tun. Dort sind alle Kontaktdaten der Mitglieder des Gemeinderates hinterlegt. Vorausgesetzt natürlich, das jeweilige Mitglied des Gemeinderats hat hierfür seine Zustimmung erteilt. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist Datenschutz von besonderer Bedeutung.
Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg
Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg gelangen Sie über folgenden Link:
Stadtrechtsammlung
Auch die Stadtrechtsammlung mit allen wichtigen kommunalen Satzungen und Richtlinien finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein zusätzliches Serviceangebot der Stadt Asperg handelt und nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO). Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.
Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates
Zusätzlich zu den Beschlussprotokollen im Ratsinformationssystem können Sie hier auch die ausführlichen Sitzungsberichte der vergangenen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen. Die Sitzungsberichte werden auch in den Asperger Nachrichten (Amtsblatt) abgedruckt.
Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 05.03.2024
Technischer Ausschuss entscheidet über Einvernehmen zu eingereichtem Baugesuch
Der Technische Ausschuss konnte zu einem Bauantrag auf Umbau und Teilnutzungsänderung in der Heckenwiesen das Einvernehmen einstimmig herstellen. Beantragt wurde der Umbau und die Teilnutzungsänderung eines Zimmereibetriebs im Erdgeschoss in Montage, Reparatur, Büro und Lager von Solar- und Photovoltaikanlagen sowie im Obergeschoss in Büro- und Gesprächsräume sowie Sozialräume. Zudem soll eine Teilempore als Lager eingebaut sowie ein Fluchtbalkon mit Treppenabgang angebaut werden. Da in diesem Gebiet bereits Befreiungen ähnlicher Art ausgesprochen wurden, ist das Vorhaben aus Sicht des Technischen Ausschusses städtebaulich vertretbar.
Technischer Ausschuss beschließt außerplanmäßige Ausgabe zur Erneuerung der bituminösen Oberfläche in der Ludwigsburger Straße
Die Beschaffenheit der Ludwigsburger Straße (Verlängerung der Neckarstraße) von der Shell-Tankstelle bis Höhe des Waldhauses, welche bereits in den letzten Jahren in keinem guten Zustand war, hat sich aktuell weiter verschlechtert. Die am stärksten betroffenen Stellen wurden mit Baken gesichert. Zudem sind seit längerem Tempobeschränkungen auf 50 km/h erforderlich.
In den letzten Jahren wurden die größten Schlaglöcher vom Bauhof mit Kaltasphalt aufgefüllt. Allerdings sind dies lediglich kurzfristige Maßnahmen, da die betroffenen Stellen innerhalb kurzer Zeit wieder herausgefahren werden.
Aufgrund der zwingenden Notwendigkeit einer flächigeren Reparatur, hat der Bauhof vier Preisanfragen bei örtlichen Straßenbauunternehmen vorgenommen und zwei Angebote erhalten.
Grundlage dieser Preisanfragen ist, dass die vorhandenen Asphaltschichten (Deck- und Tragschicht) auf ca. 18 cm ausgebaut werden, die Schottertragschicht nachverdichtet und ein Planum hergestellt wird. Im Anschluss daran wird wieder eine 14 cm starke Asphalttragschicht und eine 4 cm starke Asphaltdeckschicht eingebaut. Auf diese Wiese sollen die am stärksten betroffenen Stellen (insgesamt ca. 600 m²) saniert werden.
Im Haushaltsplan 2024 sind keine finanziellen Mittel für diese Maßnahme eingeplant. Um die geplanten Maßnahmen nicht verschieben zu müssen, schlägt die Stadtverwaltung vor, die notwendigen finanziellen Mittel über eine außerplanmäßige Ausgabe bereitzustellen und die Maßnahme an den günstigsten Bieter zu vergeben.
Einstimmig stimmt der Technische Ausschuss der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 € und der Vergabe des bituminösen Straßenaufbaus auf ca. 600 m² an die Firma ATS-Bau aus Markgröningen zu einem Preis von brutto 49.320 € zu. Die Sanierungsarbeiten sollen zeitnah umgesetzt werden.
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