Stadt Asperg

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Ratsinformationssystem, Stadtrecht, Sitzungsberichte

digital die Arbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen...

Das Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Mit Hilfe des Ratsinformationssystems wird der gesamte Prozess der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital gestaltet.

Auch für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich große Vorteile. Öffentliche Beratungsunterlagen sowie die dazugehörigen Beschlüsse können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. So wird für mehr Transparenz gesorgt und die Arbeit des Gemeinderats kann von der Öffentlichkeit noch besser nachvollzogen werden. Die Umstellung auf das digitale Ratsinformationssystem erfolgte zum 01. Januar 2021. Vorangegangene Sitzungen können daher nicht im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Mit Klick auf den Sitzungstermin erscheinen alle näheren Informationen zur Sitzung, die Sitzungsdokumente und die Tagesordnung. Für die in der Zukunft liegenden Termine können die Tagesordnungen und Dokumente in der Regel fünf Tage vor dem Sitzungstermin abgerufen werden. Beschlussprotokolle hingegen sind nach Fertigstellung abrufbar. Verschiedene Suchfunktionen runden das Ratsinformationssystem ab.

Der Login-Bereich ist ausschließlich den Mitgliedern des Gemeinderates vorbehalten.

Wer Kontakt zu einem Mitglied des Gemeinderats aufnehmen möchte, kann dies ebenfalls über das Ratsinformationssystem tun. Dort sind alle Kontaktdaten der Mitglieder des Gemeinderates hinterlegt. Vorausgesetzt natürlich, das jeweilige Mitglied des Gemeinderats hat hierfür seine Zustimmung erteilt. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist Datenschutz von besonderer Bedeutung.

Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg gelangen Sie über folgenden Link:

  Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Stadtrechtsammlung

Auch die Stadtrechtsammlung mit allen wichtigen kommunalen Satzungen und Richtlinien finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein zusätzliches Serviceangebot der Stadt Asperg handelt und nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO). Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.

  Link zur Stadtrechtsammlung der Stadt Asperg

Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates

Zusätzlich zu den Beschlussprotokollen im Ratsinformationssystem können Sie hier auch die ausführlichen Sitzungsberichte der vergangenen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen. Die Sitzungsberichte werden auch in den Asperger Nachrichten (Amtsblatt) abgedruckt.

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19.03.2024

Netze BW GmbH stellen dem Gemeinderat den Netzdialog 2024 vor

Als Stromnetzbetreiber ist die Netze BW GmbH mit der Stadt Asperg bereits seit Jahrzehnten stark verbunden. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Netze BW und den Kommunen ist besonders wichtig, um die Energiewende gemeinsam voranzubringen und eine sichere und zukunftsfähige Infrastruktur zu gewährleisten.

Die Netze BW bieten den Kommunen einen jährlichen informativen Netzbericht in Form einer Vorstellung des sogenannten Netzdialogs in den Gemeinderatsgremien an. Dieser fand in Asperg in der Gemeinderatssitzung am 19. März 2024 statt.

Im Netzdialog berichtete Herr Schlund, zuständiger Regionalmanager der Netze BW für die Stadt Asperg, über die aktuelle Situation im Stromnetz der Stadt Asperg und die Herausforderungen der Netzbetreiber im Zuge der Energiewende. Neben den betrieblichen Themen wie der Versorgungssicherheit, wurden die getätigten und geplanten Investitionen im Asperger Stromnetz vorgestellt. Ebenso informierte er über die Entwicklung erneuerbarer Energien vor Ort, den Gesamtstromverbrauch und die Entwicklung und Auswirkungen der Energiewende in den Stromnetzen.

Gemeinderat nimmt Jahres- und Sachstandsbericht des Asperger Klima- und Energiemanagements 2022 / 2023 zur Kenntnis

Anfang Januar 2023 hat Frau Stephanie Owerfeldt ihre Arbeit im Asperger Rathaus im Bereich kommunaler Klimaschutz aufgenommen. Binnen eines Jahres konnten bereits einige Projekte und Themen vorangetrieben werden.

In der Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2024 stellte Frau Owerfeldt einen Sachstandsbericht zu den folgenden bisher erarbeitenden Themenbereichen vor:

  • CO2 Bilanzierungen,
  • solare Energienutzung auf kommunalen Gebäuden,
  • Mobilität,
  • Nutzersensibilisierung,
  • Netzwerke und
  • Fortbildung „Kommunaler Klimaschutz“ mit der Ludwigsburger Energieagentur (LEA).

 Im Anschluss berichtete Klimamanager Alexander Greschik über Projekte, die er innerhalb von fast vier Jahren vorangetrieben hat. Zudem stellte er einen Sachstandbericht zu folgenden bisher erarbeitenden Themenbereichen vor:

  • fachliche Unterstützung beim „Neubau Vierfeldhalle Schulzentrum Asperg“,
  • Umsetzung Asperger Klima- und Energiekonzept (AKEK),
  • Erstellung Klimaanpassungskonzept und Starkregenmanagement,
  • Fortschreibung des Energiemanagements und Umsetzung der Energieleitlinie,
  • Weiterführung der Zusammenarbeit mit der Hochschule für Technik in Stuttgart,
  • Umsetzung des integrierten Quartierskonzepts und Sanierungsmanagements „Grafenbühl“ und Erstellung des integrierten Quartierskonzeptes „Osterholz“,
  • Start und Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit (u.a. „Solar- und Heizungs-Esel-Plakette“, Online-Vortrag zu Photovoltaik),
  • Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Ludwigsburger Energieagentur (LEA),
  • Kooperationsvereinbarung mit der Energieberatung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg,
  • Bürgerberatungen hinsichtlich Heizungskonzepten und Förderprogrammen,
  • Bearbeitung, Antragstellung und Erhalt von Fördermitteln aus dem Holz-Innovativ-Programm HIP des ERFRE Programm für die Kindertageseinrichtung Grafenbühl,
  • Stadtradeln 2023,
  • begrünte Fahrgastunterstände im Zuge des Ausbaus barrierefreier Bushaltestellen sowie
  • Wärmleitplanung im Konvoi mit den Kommunen Möglingen, Tamm und Markgröningen.

Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Prüfungsbericht der Bauausgaben für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021

Im Zeitraum vom 11. April 2022 bis zum 20. Mai 2022 wurden die Bauausgaben der Stadt Asperg für die Jahre 2017 bis 2021 von der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg geprüft.

Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat über die wesentlichen Inhalte des Prüfungsberichts zu unterrichten.

Der Gemeinderat wurde in seiner Sitzung am 19. März 2024 über die wesentlichen Inhalte des Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zu den Bauausgaben der Stadt in den Jahren von 2017 bis 2021 sowie über die Stellungnahmen der Stadtverwaltung zu wichtigen Punkten informiert und nahm diese einstimmig zur Kenntnis.

Gemeinderat stimmt Planungsänderung zum Umbau der Fußgängerquerung und dem Baubeschluss zur Sanierung von Teilen der Wasserleitung in der Südlichen Alleenstraße zu

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29. März 2022 dem barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Asperger Stadtgebiet gemäß dem Grundsatzbeschluss vom 28. Juli 2020 zugestimmt. Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme, in insgesamt 15 Bereichen, erfolgt seit 2022 und wird voraussichtlich im Jahr 2025 abgeschlossen sein.

Im Rahmen der Ausführungsplanung und Abstimmung der Planung an der Fußgängerquerung in der Südlichen Alleenstraße / Kreuzung Mosel- und Metterstraße mit dem Landratsamt Ludwigsburg, wurde der vorhandene Entwurf abgeändert und optimiert.

Die eigentliche Fußgängerquerung wurde nun rechtwinklig zur Südlichen Alleenstraße und weiter in Richtung Süden angeordnet, wobei die Lichtsignalmasten und die Verteilerkästen versetzt werden. Dabei werden die Einmündungsradien in die Mosel- und Metterstraße vergrößert und hierdurch die Parksituation in den beiden Straßen übersichtlicher. Zudem sind in beiden Straßen neue Pflanzenbereiche geplant.

Die Kostenschätzung der ursprünglichen Planung von 2021 belief sich auf brutto 31.000 €. Die Kostenschätzung der aktualisierten und optimierten Planung beläuft sich nun auf brutto 75.000 €.

Für die geplante Maßnahme wurde bereits im Jahr 2022 ein Antrag auf Gewährung einer Förderung gestellt, derzeit finden Detailgespräche mit dem Regierungspräsidium Stuttgart zur Höhe und Anpassung des Zuschusses in Anbetracht der neuen Planung statt.

Der Gemeinderat stimmte der Planungsänderung hinsichtlich der Fußgängerquerung und Kostenerhöhung in Höhe von 44.000 € einstimmig zu. Die Arbeiten an der Fußgängerquerung sollen in die Ausschreibung der Stadtwerke Ludwigsburg zur Erneuerung der Wasserleitungen aufgenommen und im Rahmen der Gesamtmaßnahme im Sommer 2024 abgewickelt werden.

Außerdem fasste der Gemeinderat einstimmig den Baubeschluss zur Sanierung der Wasserleitungen im betroffenen Bereich der Südlichen Alleenstraße. Eine umfassende Sanierung der Wasserleitungen ist in diesem Bereich notwendig, da in den vergangenen Monaten mehrere Wasserrohrbrüche aufgetreten sind und das Wassernetz aus dem Jahr 1958 stammt. Die Baumaßnahme betrifft den Bereich der Südlichen Alleenstraße von der Kreuzung Saarstraße bis zur Bottwarstraße.

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