Stadt Asperg

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Ratsinformationssystem, Stadtrecht, Sitzungsberichte

digital die Arbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen...

Das Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Mit Hilfe des Ratsinformationssystems wird der gesamte Prozess der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital gestaltet.

Auch für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich große Vorteile. Öffentliche Beratungsunterlagen sowie die dazugehörigen Beschlüsse können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. So wird für mehr Transparenz gesorgt und die Arbeit des Gemeinderats kann von der Öffentlichkeit noch besser nachvollzogen werden. Die Umstellung auf das digitale Ratsinformationssystem erfolgte zum 01. Januar 2021. Vorangegangene Sitzungen können daher nicht im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Mit Klick auf den Sitzungstermin erscheinen alle näheren Informationen zur Sitzung, die Sitzungsdokumente und die Tagesordnung. Für die in der Zukunft liegenden Termine können die Tagesordnungen und Dokumente in der Regel fünf Tage vor dem Sitzungstermin abgerufen werden. Beschlussprotokolle hingegen sind nach Fertigstellung abrufbar. Verschiedene Suchfunktionen runden das Ratsinformationssystem ab.

Der Login-Bereich ist ausschließlich den Mitgliedern des Gemeinderates vorbehalten.

Wer Kontakt zu einem Mitglied des Gemeinderats aufnehmen möchte, kann dies ebenfalls über das Ratsinformationssystem tun. Dort sind alle Kontaktdaten der Mitglieder des Gemeinderates hinterlegt. Vorausgesetzt natürlich, das jeweilige Mitglied des Gemeinderats hat hierfür seine Zustimmung erteilt. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist Datenschutz von besonderer Bedeutung.

Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg gelangen Sie über folgenden Link:

  Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Stadtrechtsammlung

Auch die Stadtrechtsammlung mit allen wichtigen kommunalen Satzungen und Richtlinien finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein zusätzliches Serviceangebot der Stadt Asperg handelt und nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO). Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.

  Link zur Stadtrechtsammlung der Stadt Asperg

Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates

Zusätzlich zu den Beschlussprotokollen im Ratsinformationssystem können Sie hier auch die ausführlichen Sitzungsberichte der vergangenen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen. Die Sitzungsberichte werden auch in den Asperger Nachrichten (Amtsblatt) abgedruckt.

Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 21.01.2025

Technischer Ausschuss entscheidet über Einvernehmen zu eingereichten Baugesuchen

Über das Einvernehmen zu drei eingereichten Baugesuchen hatte der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 21. Januar 2025 zu entscheiden.

Für einen Bauantrag auf Anbau einer überdachten Terrasse mit erhöhter Bodenplatte im Erdgeschoss in der Weilerstraße konnte das Einvernehmen einstimmig hergestellt werden. Hierzu musste der Technische Ausschuss eine Befreiung von den Festsetzungen des geltenden Bebauungsplanes erteilen. Da in diesem Bereich bereits Befreiungen ähnlicher Art ausgesprochen wurden, ist das Vorhaben aus Sicht des Technischen Ausschusses vertretbar. Für die ebenfalls geplante Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem bestehenden Gebäudeteil in Richtung Süden kann aus Sicht des Technischen Ausschusses keine Befreiung erteilt werden, da sich dieses Vorhaben städtebaulich nicht einfügt. Aus diesem Grund hat der Technische Ausschuss mehrheitlich sein Einvernehmen versagt.

Zudem stimmte der Technische Ausschuss einstimmig der Errichtung einer überdachten Pergola und eines Einbaupools in der Stuttgarter Straße zu. Da in der näheren Umgebung bereits Befreiungen außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche erteilt wurden, vertrat der Technische Ausschuss die Auffassung, dass die Befreiungen städtebaulich vertretbar sind und sich das Vorhaben in die Umgebung einfügt.

Beim dritten Baugesuch handelte es sich um die Errichtung eines Stellplatzes im Schwitzgässle. Aus Sicht des Technischen Ausschusses sind die Unterlagen des beantragten Baugesuches nicht beurteilungsfähig, weshalb der Technische Ausschuss einstimmig eine Befreiung ablehnte.

Technischer Ausschuss beschließt Vergabe des Beteiligungsprozesses zum Stadtentwicklungskonzept

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22. Oktober 2024 die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes beschlossen, um die aktuellen Herausforderungen sowie die zukünftige Ausrichtung der Stadt zu erörtern und einen roten Faden für die kommenden Jahre zu definieren. Dieses soll gemeinsam mit der Stadtverwaltung, dem Gemeinderat und der Bürgerschaft in einem Beteiligungsprozess erarbeitet werden, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in den Prozess einzubinden.

Der Technische Ausschuss beschloss einstimmig, den Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes an das Büro Sippel und Buff aus Stuttgart zu einem Preis in Höhe von maximal 65.000,00 € netto zu vergeben. Diese Mittel sind im Haushaltsplan 2025 bereits berücksichtigt.

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