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Leistungen der Sozialversicherung
Krankenversicherung
Sie können Ihre Krankenkasse frei wählen. Die Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ist nicht vom Beruf oder der Branche abhängig. Die…
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Die Rentenversicherungsträger erbringen im Rahmen der medizinischen Rehabilitation Leistungen - mit Ausnahme der Früherkennung und Frühförderung für…
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Es ist für Menschen mit Behinderungen wichtig, einen Beruf auszuüben und einen Arbeitsplatz zu haben. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die…
Lebensversicherung Eine Lebensversicherung ist eine Personenversicherung, die als Versicherungsfall den Tod oder das Erreichen eines bestimmten Alters der versicherten Person deckt. Tritt der…
Leiharbeit und Zeitarbeit Eine Arbeitnehmerüberlassung ("Leiharbeit", "Zeitarbeit") liegt vor, wenn ein Arbeitgeber (der Verleiher) eine Leiharbeitnehmerin oder Leiharbeitnehmer einem Dritten…
Lebensmittelkontrolle Eigenkontrollen der Betriebe
Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der…
Lebensmittelüberwachung - gesetzliche Informationen für Verbraucher im Portal "Verbraucherinfo-BW" Die zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher…
Lebensmittelwarnungen Wo finden Sie Lebensmittel- und Produktwarnungen?
Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) veröffentlicht auf dem bundesweiten Portal…
Lebenspartnerschaftsvertrag Um Streitigkeiten im Falle der Trennung vorzubeugen, besteht bei fortbestehenden eingetragenen Lebenspartnerschaften die Möglichkeit, einen…
Landeserdbebendienst Baden-Württemberg Aktuelle Informationen zu regionalen und überregionalen Erdbebenmessungen bietet Ihnen der Landeserdbebendienst Baden-Württemberg (LED).
Nach Erdbeben, bei…
Landtagswahl Baden-Württemberg Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen sind die Grundvoraussetzung jeder Demokratie.
Bei der Landtagswahl haben Sie mit Ihren Stimmen die…
Lasten auf Grundstücken Auf Grundstücken können verschiedene Lasten liegen, über die Sie auf jeden Fall Bescheid wissen sollten, bevor Sie ein Grundstück kaufen. Über folgende Aspekte sollten…
Lebensgefährten Eheähnliche beziehungsweise lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft
Es gibt Paare, die unverheiratet zusammenleben. In einer solchen Beziehung ist es wichtig, sich Gedanken…
Lebenslanges Lernen Aufgrund der Veränderungen in unserer Gesellschaft, wie der steigenden Lebenserwartung, der veränderten Altersstruktur und den immensen Transformationsprozessen in der…
Lebensmittelhygiene Sie müssen Hygienevorschriften beachten, wenn Sie Lebensmittel erzeugen, herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Sie sind dann verpflichtet, regelmäßig betriebseigene…
Kundenrechte im Handel Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens.
Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem…
Kündigung Ausspruch der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst (Eigenkündigung)
Die Kündigung kann vom Arbeitnehmer gegen den Willen des Arbeitgebers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich…
Kündigung durch den Arbeitgeber Ausspruch der Kündigung
Die Kündigung kann gegen den Willen des Arbeitnehmers ausgesprochen werden. Sie muss schriftlich erfolgen, es muss dem Arbeitnehmer ein…
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Dies gilt auch…
Ladenöffnungszeiten Von Montag bis Samstag gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ladenschlusszeiten.
Der Verkauf von Waren ist an folgenden Tagen nicht erlaubt:
an Sonn- und gesetzlichen…
Land- und Forstwirtschaft Eine Unternehmensgründung im Bereich der Land- und Forstwirtschaft müssen Sie beim Finanzamt anzeigen und die Einkünfte versteuern. Eine Anmeldung beim Gewerbeamt ist…
Kosmetika Unter Kosmetika werden alle Produkte zusammengefasst, die
äußerlich oder in der Mundhöhle angewendet werden und
der Reinigung oder dem Schutz, der Parfümierung oder der Veränderung…
Kraftfahrzeug zulassen, abmelden oder ummelden Unabhängig davon, ob Sie sich ein fabrikneues oder ein "neues" gebrauchtes Fahrzeug gekauft haben, müssen Sie es vor der ersten Fahrt zulassen.
…
Kraftfahrzeug-Versicherungen Jedes Fahrzeug, das im öffentlichen Straßenverkehr benutzt wird, benötigt eine Kfz-Haftpflichtversicherung.
Als Halter oder Halterin eines Kraftfahrzeuges sind…
Krankenfahrten Die Kosten übernehmen die Krankenkassen, wenn die Fahrt aus zwingenden medizinischen Gründen erforderlich ist und eine Ärztin oder ein Arzt sie verordnet hat - zum Beispiel:
…
Krankenversicherung Menschen mit schwerer Behinderung können einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten. Den Beitritt müssen Sie innerhalb von drei Monaten nach der Bekanntgabe des…
Krankenversicherung Die Krankenversicherung kommt für die Behandlungskosten von Versicherten voll oder teilweise auf.
Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
Es wird unterschieden zwischen…
Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte EHIC (European Health Insurance Card) haben Sie als gesetzlich versicherte Person Zugang zu…
Kriminalprävention Oberstes Ziel der Kriminalprävention ist es, Straftaten und einhergehende Schäden zu verhindern.
Dieser Ansatz ist besser, als später mit hohem Aufwand Strafverfolgung zu…
Klimaschutz im Verkehr Die Lage beim Klimawandel ist ernst und die Folgen auch in Baden-Württemberg deutlich spürbar: Starkniederschlagereignisse, niedrige Pegelstände des Rheins, Dürre und…
Klimaschutz, Energie und Rohstoffe Der Klimawandel gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb gilt es, das Klima zu schützen und eine gemeinsame Klimapolitik umzusetzen.
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Kommunales Krisenmanagement und Gefahrenabwehr bei Hochwasser Das kommunale Krisenmanagement und die Gefahrenabwehr bei Hochwasser sollen Gefahren für Leben oder Gesundheit von Menschen oder…
Kommunalwahlen Alle fünf Jahre werden in den Gemeinden des Landes sowie in den Landkreisen die Kommunalvertretungen gewählt.
Die letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg fanden am 26. Mai…
Kontrolle der Lebensmittelsicherheit Die Betriebe müssen im Wege der betrieblichen Eigenkontrollen zur Erfüllung ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen…
Kirchliche Trauung Sie können sich kirchlich nach den Bestimmungen der Religionsgemeinschaften trauen lassen.
Eine kirchliche Trauung ist ohne vorherige standesamtliche Eheschließung möglich.
…
Kinder und Jugendliche Die Hilfsangebote sind vielfältig und können, je nach Bedarf, meist telefonisch, persönlich oder online in Anspruch genommen werden. Es entstehen keine Kosten und Ihre…
Kinderbetreuung Sie wollen Ihre Kinder durch andere Personen oder in einer Kindertageseinrichtung betreuen lassen? Auf den folgenden Seiten finden Sie alles Wissenswerte über die verschiedenen…
Kindergarten Ab dem dritten Lebensjahr bis zur Einschulung können Kinder einen Kindergarten besuchen.
Ein Kind hat vom 3. Geburtstag an bis zum Schuleintritt einen Anspruch auf einen…
Kinderkrippe Kinder unter drei Jahren können Kinderkrippen besuchen. Mit ihrem Angebot sind sie auf die besonderen Bedürfnisse der Kleinkinder abgestimmt.
Die Öffnungszeiten der Kinderkrippen…
Kinderschutz Haben Sie Schwierigkeiten in der Erziehung Ihrer Kinder und suchen Hilfe? Befürchten Sie, dass ein Kind vernachlässigt oder gar misshandelt oder missbraucht wird – dass einem Kind…
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege Ein Kind hat mit Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung
in einer…
Kindertagespflege Eine Alternative zur Betreuung des Kindes in einer Kindertageseinrichtung ist die Bildung, Erziehung und Betreuung des Kindes durch eine geeignete Kindertagespflegeperson.…
Juristische Person Die Haftungsbeschränkung kann ein Grund für die Wahl der juristischen Person (Kapitalgesellschaft) als Rechtsform sein. Jedoch ist die Gründung üblicherweise aufwändiger als…
Katastrophenschutz Naturkatastrophen und außergewöhnliche Schadenereignisse können das Leben oder die Gesundheit zahlreicher Menschen oder Tiere, die Umwelt, erhebliche Sachwerte oder die…
Kaufvertrag Die Gestaltung des Unternehmenskaufvertrags ist zeitaufwändig. Er sollte mindestens folgende Punkte enthalten:
genauer Zeitpunkt und Voraussetzungen des Unternehmensübergangs
…
Kenntnisgabeverfahren Vorhaben, die im Geltungsbereich eines qualifizierten oder vorhabenbezogenen Bebauungsplans, der nach dem 29. Juni 1961 rechtsverbindlich geworden ist, und außerhalb des…
Kaution Die Kaution ist eine Geldsumme, die Sie als Sicherheit an die Vermieterin oder den Vermieter zahlen müssen, wenn Sie sich dazu verpflichtet haben. Die Vermieterin oder der Vermieter kann…
Kennzeichnung von Lebensmitteln Auf dem Etikett (oder an anderer Stelle der Verpackung) von Lebensmitteln finden Sie vorgeschriebene und auch freiwillige Angaben zu Zutaten und Eigenschaften.
…
Kinder als Zeugen vor Gericht Kinder können in einem Strafprozess als Zeuginnen und Zeugen auftreten, wenn sie Opfer einer Straftat geworden sind oder wichtige Informationen zu einer Straftat…
Jugendfreiwilligendienste - Freiwilliges Soziales Jahr und Freiwilliges Ökologisches Jahr Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) bieten Jugendlichen und…
Jugendwohnheime Zielgruppe des Jugendwohnens sind sozial benachteiligte oder individuell beeinträchtigte junge Menschen, die sich am Übergang von Schule und Beruf befinden. Jugendwohnheime…
Integrationskurse Die Integrationskurse des Bundes bestehen aus jeweils einem
Sprachkurs (600 Unterrichtsstunden) zur Vermittlung ausreichender Sprachkenntnisse und
Orientierungskurs (100…
IT Baden-Württemberg hat sich als ein führender Standort für Informations- und Kommunikationstechnologien und Kreativbranchen etabliert.
Eine umfassende Erstberatung für Existenzgründerinnen und…
Jobvermittlung Studierende können neben dem Studium eine Beschäftigung ausüben.
Sollten Sie aus finanziellen Gründen eine Nebentätigkeit in Betracht ziehen, achten Sie darauf, dass diese Ihr…
Jugend- und Auszubildendenvertretung Jugendliche und Auszubildende können sich in Betrieben oder in der öffentlichen Verwaltung zu Interessenvertretungen zusammenschließen: in der Jugend- und…
Jugendamt als Vormund Können oder wollen die Eltern ihre Pflichten zur Pflege und Erziehung ihres Kindes nicht ausüben, übernimmt diese Aufgabe ein Vormund. Er ist der gesetzliche Vertreter des…
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit Ziel der Jugendarbeit ist die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen durch Förderung
der Selbständigkeit,
des Selbstbewusstseins,
des…
Infektionskrankheiten Manche Infektionskrankheiten sind harmlos, andere können schwer verlaufen und lebensbedrohlich sein. Bei diesen Infektionen sollten Sie bestimmte Maßnahmen und…
Informatik und Medienbildung Für eine kritische und selbstbestimmte Mediennutzung sind Kompetenzen in der Nutzung gängiger Softwareprogramme sowie Grundlagenkenntnisse elektronischer…
Informationen für Bildungsanbieter Kursdatenbanken
Um mit Ihren Bildungsangeboten möglichst viele Interessenten zu erreichen, können Sie neben der Gestaltung eines eigenen Programms in…
Inhalt eines Testaments Durch ein Testament können Sie abgesehen von wenigen Ausnahmen frei festlegen, wer Ihr Vermögen im Falle Ihres Todes bekommen soll. Als Erben können Sie jede Person…
Inklusionsbetriebe Inklusionsbetriebe können rechtlich selbstständige Inklusionsunternehmen (IU) sein oder unselbstständige Inklusionsabteilungen oder Inklusionsbetriebe.
Inklusionsbetriebe…
Innovation als Geschäftsidee Innovationen helfen nicht nur bestehenden Unternehmen, sich am Markt zu behaupten. Sie können auch für Einzelpersonen eine Chance sein. Oft werden Unternehmen…
Innovation zur Behauptung am Markt Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, sind Unternehmen ständig gezwungen, ihre Produkte und Dienstleistungen zu verbessern. Innovationsaktivitäten, vor…
Integration von aus dem Ausland geflüchteten und zugewanderten Schülerinnen und Schülern Schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit nichtdeutscher Herkunftssprache und geringen…
Hotellerie und Gastronomie Existenzgründungen im Gastgewerbe scheinen einfach, da für Selbständige in Hotellerie und Gastronomie weder fachliche noch kaufmännische Qualifikationen gesetzlich…
Hundesteuer Ziehen Sie in eine andere Gemeinde, müssen Sie Ihren Hund in Ihrer bisherigen Gemeinde abmelden und in Ihrer neuen Gemeinde anmelden. Ziehen Sie mit Ihrem Hund lediglich innerhalb…
Ihre Absicherung als private Pflegeperson Pflegebedürftige können das Pflegegeld, das sie von der Pflegekasse ausgezahlt bekommen, an Sie weitergeben. Dies stellt keine gehaltsähnliche Zahlung…
Immatrikulation Hier finden Sie alle notwendigen Informationen, wie Sie sich an einer baden-württembergischen Hochschule einschreiben. Hier finden Sie alle notwendigen Informationen, wie…
Immissionsschutz Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser und die Atmosphäre vor schädlichen Umwelteinwirkungen in Form von Luftverunreinigungen,…
Industrie- und Handwerksberufe Verschiedenen Fortbildungen im Bereich der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern liegen Regelungen zugrunde, die auf dem Berufsbildungsgesetz…
Hochwasserangepasstes Planen und Bauen Liegt Ihr Grundstück in einem hochwassergefährdeten Gebiet, ist es sinnvoll, schon bei Planung des Gebäudes geeignete Vorkehrungen zu treffen, durch die…
Hochwasserrisikomanagement Umfangreiche Informationen zum Thema Hochwasserrisikomanagement bieten Ihnen
die Lebenslage „Umwelt- und Naturgefahren“ sowie
das Hochwasserportal des…
Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg Viele Akteure tragen dazu bei, die nachteiligen Folgen von Hochwasser zu verringern: Von der Wasserwirtschaft über die Kommunen bis hin zu den…
Höhe der Miete Die Höhe der Miete wird zwischen Mieter und Vermieter in der Regel frei ausgehandelt. Dem Vermieter sind aber nach oben Grenzen gesetzt. Wenn die Miete die ortsübliche…
Horte Man unterscheidet Hort und Hort an der Schule.
Beides sind Einrichtungen für Kinder im schulpflichtigen Alter. Ihre Angebote richten sich vorwiegend an Kinder von alleinerziehenden oder…
Hospiz- und Palliativversorgung Im ambulanten Bereich versorgen zum Beispiel Personen aus der Palliativmedizin und Hausarztpraxen, spezialisierte ambulante Pflegedienste, die Brückenpflege sowie…
Hilfe in Rechtsangelegenheiten Wer Hilfe für die Wahrnehmung von Rechten außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens benötigt, aber die erforderlichen finanziellen Mittel nicht aufbringen kann,…
Hilfen für Menschen aus der Ukraine Herzlich willkommen in Deutschland und in Baden-Württemberg!
Weitere Informationen finden Sie auf dem Portal germany4ukraine. Herzlich willkommen in…
Hilfen zur Erziehung Sie kommen mit Ihren Kindern oder pubertierenden Jugendlichen nicht mehr zurande? Die Situation ist so verfahren, dass kein Gespräch, keine Annäherung mehr möglich scheint?…
Hochschule Haben Sie die Hochschulzugangsberechtigung (z.B. Abitur, Fachhochschulreife, fachgebundene Hochschulreife) in Deutschland erworben, stehen Ihnen in Baden-Württemberg die regulären…
Hochschulformen Die Nachfrage nach akademisch ausgebildeten Fachkräften ist weiterhin hoch. Zudem sind in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe neuer Berufsbilder entstanden. Dementsprechend…
Hochwasser Die Hochwasser der vergangenen Jahre haben eindrücklich gezeigt, wie aktuell das Thema Hochwasser bei uns in Baden-Württemberg ist.
Vor dem Hintergrund aktueller Erkenntnisse wird…
Hochwasser- und Geogefahren Hochwassergefahren
In einer von Hochwasser bedrohten Wohnlage können Sie selbst durch gezielte Vorsorge zur Schadensbegrenzung beitragen. Dies betrifft beispielsweise…
Hilfe bei materiellen Schäden durch Naturereignisse Gegen materielle Schäden, wie sie zum Beispiel durch Überschwemmungen entstehen können, sollten Sie sich versichern. Hochwasser gehören zu den…
Hilfe für Gewaltopfer Gewalt kann sich im Alltag sowohl in der Öffentlichkeit (beispielsweise auf der Straße oder am Arbeitsplatz) als auch im vermeintlich geschützten, privaten Bereich…
Heirat In der Checkliste finden Sie in chronologischer Reihenfolge die wichtigsten Punkte, die Sie vor der Hochzeit berücksichtigen sollten. In der Checkliste finden Sie in chronologischer…
Heirat im Ausland Für die Eheschließung im Ausland verlangen manche Staaten wie zum Beispiel Italien, Österreich, Polen und Türkei ein Ehefähigkeitszeugnis.
Dieses können Sie beim Standesamt…
Herkunftsfamilie suchen Ab dem 16. Geburtstag haben Sie ein Recht auf Akteneinsicht in die Vermittlungsakte, soweit sie Ihre Herkunft und Lebensgeschichte betrifft. Die Akteneinsicht wird durch…
Hilfe bei Gewalt gegen Frauen Die Würde der Frau ist unantastbar.Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Sie ist ein unverletzliches und unveräußerliches…
Heimarbeit Wenn Sie Personen in Heimarbeit beschäftigen, müssen Sie die Schutzvorschriften des Heimarbeitsgesetzes (HAG) beachten. Das HAG schützt:
Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
…
Heimarbeit und Telearbeit Heimarbeit nach dem Heimarbeitsgesetzes (HAG) ist von Telearbeit zu unterscheiden.
Heimarbeit
Sie sind Heimarbeiter oder Heimarbeiterin, wenn Sie in einer selbst…
Heimtierhaltung Als Heimtiere gelten Tiere, die in der Obhut des Menschen leben und nicht der wirtschaftlichen Nutzung dienen.
Hund, Katze, Meerschweinchen oder Wellensittich werden von vielen…
Heimtiereinreise aus gelisteten Drittländern Gelistete Drittländer sind Länder, in denen die Tollwutsituation bekannt und unter Kontrolle ist.
Für den Großteil der EU-Staaten gelten bei…
Häusliche Gewalt Die Bekämpfung häuslicher Gewalt ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung Baden-Württemberg. Schon seit vielen Jahren verbessert die Landesregierung Hilfsnetzwerke und die…
Häusliche Gewalt gegen ältere Menschen Häusliche Gewalt endet nicht mit einem bestimmten Lebensalter, es kann sich bis ins hohe Alter fortsetzen. Häufig handelt es sich dabei auch um Formen…
Haustürgeschäfte Das früher sogenannte „Haustürgeschäft“ liegt vor bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen. Aufgrund der besonderen Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers, der…
Handwerk Die Berechtigung zum selbständigen Betrieb eines Handwerks als stehendes Gewerbe ist in der Handwerksordnung (HwO) geregelt. Zum stehenden Gewerbe gehört jeder Gewerbebetrieb, dessen…
Harmonisierte Bauprodukte Am 1. Juli 2013 trat die EU-Bauproduktenverordnung (Verordnung (EU) Nr. 305/2011 / EU-BauPVO) in allen Teilen in Kraft. Sie löste die Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG…