Stadt Asperg

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Ratsinformationssystem, Stadtrecht, Sitzungsberichte

digital die Arbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen...

Das Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Mit Hilfe des Ratsinformationssystems wird der gesamte Prozess der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital gestaltet.

Auch für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich große Vorteile. Öffentliche Beratungsunterlagen sowie die dazugehörigen Beschlüsse können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. So wird für mehr Transparenz gesorgt und die Arbeit des Gemeinderats kann von der Öffentlichkeit noch besser nachvollzogen werden. Die Umstellung auf das digitale Ratsinformationssystem erfolgte zum 01. Januar 2021. Vorangegangene Sitzungen können daher nicht im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Mit Klick auf den Sitzungstermin erscheinen alle näheren Informationen zur Sitzung, die Sitzungsdokumente und die Tagesordnung. Für die in der Zukunft liegenden Termine können die Tagesordnungen und Dokumente in der Regel fünf Tage vor dem Sitzungstermin abgerufen werden. Beschlussprotokolle hingegen sind nach Fertigstellung abrufbar. Verschiedene Suchfunktionen runden das Ratsinformationssystem ab.

Der Login-Bereich ist ausschließlich den Mitgliedern des Gemeinderates vorbehalten.

Wer Kontakt zu einem Mitglied des Gemeinderats aufnehmen möchte, kann dies ebenfalls über das Ratsinformationssystem tun. Dort sind alle Kontaktdaten der Mitglieder des Gemeinderates hinterlegt. Vorausgesetzt natürlich, das jeweilige Mitglied des Gemeinderats hat hierfür seine Zustimmung erteilt. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist Datenschutz von besonderer Bedeutung.

Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg gelangen Sie über folgenden Link:

  Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg

Stadtrechtsammlung

Auch die Stadtrechtsammlung mit allen wichtigen kommunalen Satzungen und Richtlinien finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.

Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein zusätzliches Serviceangebot der Stadt Asperg handelt und nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO). Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.

  Link zur Stadtrechtsammlung der Stadt Asperg

Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates

Zusätzlich zu den Beschlussprotokollen im Ratsinformationssystem können Sie hier auch die ausführlichen Sitzungsberichte der vergangenen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen. Die Sitzungsberichte werden auch in den Asperger Nachrichten (Amtsblatt) abgedruckt.

Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 04.06.2024

Technischer Ausschuss entscheidet über Einvernehmen zu eingereichten Baugesuchen

Über das Einvernehmen zu fünf eingereichten Baugesuchen hatte der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 04. Juni 2024 zu entscheiden.

Bei folgenden Baugesuchen konnte das Einvernehmen einstimmig erteilt werden:

  • Bauantrag auf Anbau einer Terrassenüberdachung im Erdgeschoss, Balkon im Obergeschoss, Errichtung einer Gaube im Dachgeschoss mit Loggia und Umbau des Dachgeschosses in der Friedrichstraße,
  • Bauantrag auf Errichtung eines Kleinaufzuges in der Markgröninger Straße,
  • Bauantrag auf Nutzungsänderung und Umbau im Erdgeschoss von Gewerbe zu Wohnraum in der Königstraße sowie zum
  • Bauantrag auf Umbau und Nutzungsänderung des Friseurladens und Einbau einer Wohnung im Erdgeschoss in der Stuttgarter Straße.

Bei den genannten Baugesuchen musste der Technische Ausschuss entweder feststellen, ob sich die Vorhaben mangels Bebauungsplan in die Umgebungsbebauung einfügen oder eine Befreiung von den Festsetzungen des geltenden Bebauungsplanes aussprechen.

Zudem hat der Technische Ausschuss über ein weiteres Baugesuch in der Stettiner Straße entschieden. Bezüglich der Errichtung einer Terrasse und der Treppe vom Balkon in die Vorgartenfläche konnte das Einvernehmen einstimmig erteilt werden. Die Befreiungen für diese Maßnahmen sind städtebaulich vertretbar und passen in die nähere Umgebung. Die zusätzlich beantragte Gerätehütte fügt sich nach Auffassung des Technischen Ausschusses jedoch städtebaulich nicht in die Vorgartenfläche ein, weshalb hierzu kein Einvernehmen hergestellt werden konnte.

Technischer Ausschuss vergibt Arbeiten für die Kanalsanierungen

Der Technische Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 09. April 2024 die Sanierung von Kanalhaltungen der Schadensklassen 0 und 1 im Inlinerverfahren beschlossen. Es handelt sich dabei um insgesamt 21 Haltungen, die sich über das gesamte Stadtgebiet verteilen.

Die Arbeiten zur Inlinersanierung wurden anschließend öffentlich ausgeschrieben. Bis zur Submission am 31. Mai 2024 gingen sieben Angebote ein.

Der Technische Ausschuss beschloss einstimmig die Arbeiten der Kanalinnensanierung von 21 Haltungen der Schadensklassen 0 und 1 im Inlinerverfahren an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma WS Kanalsanierung GmbH, Gerstetten zu einem Preis von brutto 188.210,29 € zu vergeben.

Es ist geplant, dass die Arbeiten in der zweiten Jahreshälfte durchgeführt werden.

Technischer Ausschuss nimmt Planungen zum Glasfaserausbau und PoP Standorte zur Kenntnis

Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH stellten dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 26. April 2022 den Sachstand der eigenwirtschaftlichen Ausbauplanung des Glasfasernetzes in Asperg vor.

Die Stadtwerke berichteten, dass das Asperger Stadtgebiet zunächst in drei Cluster aufgeteilt werden muss und anschließend PoP (Point of Presence) Standorte gesucht werden müssen. Diese dienen als Großverteiler um die Verteiler im Straßenraum zu versorgen. In jedem der drei Cluster muss ein PoP Standort vorhanden sein.

Nach mehreren Gesprächen und Vor-Ort-Terminen haben sich die drei folgenden Standorte ergeben:

  • Cluster 1 (SüdOst): Neckarstraße / Im Osterholz - Nördlich des Hochspannungsmasts
  • Cluster 2 (NordOst): Eberhardstraße - Auf dem Kleinspielfeld am Beginn der Weitsprungbahn
  • Cluster 3 (West): Lyonel-Feininger Weg - Neben der Trafo-Station der NetzeBW

Der Technische Ausschuss nahm die Planungen zur Kenntnis und sprach sich für die Standorte der Cluster 1 und 3 aus. Für das Cluster 2 in der Eberhardstraße, in der Nähe der Goetheschule, werden die Stadtwerke Ludwigsburg mit der Prüfung von Alternativstandorten beauftragt. Anschließend sollen die weiteren Ausbauplanungen vorangetrieben und die baurechtlichen Schritte eingeleitet werden.

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