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Ratsinformationssystem, Stadtrecht, Sitzungsberichte
Digital die Arbeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen.
Das Ratsinformationssystem der Stadt Asperg
Mit Hilfe des Ratsinformationssystems wird der gesamte Prozess der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Protokollierung und Nachbearbeitung der Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse digital gestaltet.
Auch für die Bürgerinnen und Bürger ergeben sich große Vorteile. Öffentliche Beratungsunterlagen sowie die dazugehörigen Beschlüsse können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. So wird für mehr Transparenz gesorgt und die Arbeit des Gemeinderats kann von der Öffentlichkeit noch besser nachvollzogen werden. Die Umstellung auf das digitale Ratsinformationssystem erfolgte zum 01. Januar 2021. Vorangegangene Sitzungen können daher nicht im Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Mit Klick auf den Sitzungstermin erscheinen alle näheren Informationen zur Sitzung, die Sitzungsdokumente und die Tagesordnung. Für die in der Zukunft liegenden Termine können die Tagesordnungen und Dokumente in der Regel fünf Tage vor dem Sitzungstermin abgerufen werden. Beschlussprotokolle hingegen sind nach Fertigstellung abrufbar. Verschiedene Suchfunktionen runden das Ratsinformationssystem ab.
Der Login-Bereich ist ausschließlich den Mitgliedern des Gemeinderates vorbehalten.
Wer Kontakt zu einem Mitglied des Gemeinderats aufnehmen möchte, kann dies ebenfalls über das Ratsinformationssystem tun. Dort sind alle Kontaktdaten der Mitglieder des Gemeinderates hinterlegt. Vorausgesetzt natürlich, das jeweilige Mitglied des Gemeinderats hat hierfür seine Zustimmung erteilt. Denn gerade im digitalen Zeitalter ist Datenschutz von besonderer Bedeutung.
Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg
Zum Ratsinformationssystem der Stadt Asperg gelangen Sie über folgenden Link:
Stadtrechtsammlung
Auch die Stadtrechtsammlung mit allen wichtigen kommunalen Satzungen und Richtlinien finden Sie in unserem Ratsinformationssystem.
Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein zusätzliches Serviceangebot der Stadt Asperg handelt und nicht um eine öffentliche Bekanntmachung im Sinne von § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO). Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Asperg erfolgen nach der Satzung der Stadt Asperg über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen durch das Einrücken in das Amtsblatt, die Asperger Nachrichten.
Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates
Zusätzlich zu den Beschlussprotokollen im Ratsinformationssystem können Sie hier auch die ausführlichen Sitzungsberichte der vergangenen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse nachverfolgen. Die Sitzungsberichte werden auch in den Asperger Nachrichten (Amtsblatt) abgedruckt.
Bericht aus der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 13. Mai 2025
Technischer Ausschuss entscheidet über Einvernehmen zu Baugesuchen
Über das Einvernehmen zu drei eingereichten Baugesuchen hatte der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 13. Mai 2025 zu entscheiden.
Die klare Zustimmung zum Einbau einer Dachgaube in der Möglinger Straße 42 war bereits in der Beratung des Bauvorhabens am 03. Dezember 2024 signalisiert worden. Der nunmehr vorgelegte Bauantrag wies kleine Änderungen auf. Voraussetzung für die Genehmigungsfähigkeit der Dachgaube ist, dass diese sich nach Art und Maß in die nähere Umgebung einfügt. Der Technische Ausschuss hat einstimmig dafür gestimmt, dass sich die Dachgaube städtebaulich einfügt, da bereits vergleichbare Bauten in der näheren Umgebung sind.
Ebenso konnte eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, der in der Eberhardstraße 40 gilt, erteilt werden. Dort wurde die Errichtung eines Müllplatzes beantragt, der jedoch die Baulinien überschreitet. Der Technische Ausschuss gelang zu der Auffassung, die Ausnahme zuzulassen, vor allem weil Gründe des Allgemeinwohls und nachbarliche Interessen nicht beeinträchtigt werden.
Zuletzt war noch über die Zulässigkeit eines Gebäudes für Fernmeldetechnik in der Lehenstraße zu entscheiden. Da dieses auf Flächen errichtet werden soll, die im Bebauungsplan als Grünfläche ausgewiesen sind, müsste auch hier eine Befreiung erteilt werden. Da das Gebäude als Verteilerstation für den Glasfaserausbau in Asperg benötigt wird, ist der Technische Ausschuss der Auffassung der Stadtverwaltung gefolgt, die Ausnahme zuzulassen.
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